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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von UnicornPitch

1. Geltungsbereich

Die slidepress GmbH, Fürstenstraße 15, 80333 München („slidepress“, „wir“) bietet einen Service zur Erstellung, Gestaltung und Optimierung von Präsentationen, Dokumenten und anderen Produkten („Design-Service“). Dieser Service wird unter anderem unter den Websites www.unicornpitch.com und www.slidepress.com angeboten. Für die Nutzung des Design-Services gelten zwischen der slidepress GmbH und Ihnen („Kunde“, „Sie“) die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in der zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Fassung.

2. Vertragsparteien und Vertragsgegenstand

Der Design-Service umfasst die Erstellung und/oder Überarbeitung von elektronischen Präsentationsunterlagen und/oder anderen Dokumenten nach den Vorgaben des Kunden. Dem Kunden stehen dabei mehrere Produkt-Pakete zur Verfügung. Die Art und Umfang der Design-Anpassungen und sonstigen Überarbeitungen, sowie das Datei-Format, legt der Kunde über die Buchungsmöglichkeiten auf einer der Websites von slidepress fest.  
Nachträgliche Änderungen der Auftragsbeschreibung benötigen zu deren Wirksamkeit einer ausdrücklichen Bestätigung des jeweiligen Vertragspartners.
Bei den jeweiligen Leistungen handelt es sich vorbehaltlich anderer Vereinbarung um Dienstleistungen. Nur wenn alle vertraglichen Leistungen der Erreichung eines konkreten Erfolges dienen, handelt es sich insoweit um einen Werkvertrag. Eine solche Erfolgsvereinbarung muss ausdrücklich festgelegt werden.
Darüber hinaus schuldet slidepress dem Kunden Leistungen entsprechend der mittleren branchenüblichen Art und Güte.

3. Verfügbarkeit des Design-Services

slidepress stellt den Design-Service während der Geschäftszeiten in der vereinbarten Qualität zur Verfügung. Geschäftszeit ist montags bis freitags von 9:00 Uhr bis 18:00 Uhr MEZ mit Ausnahme der Wartungsfenster und gesetzlicher Feiertage. Wartungen können täglich jeweils von 0:00 Uhr bis 6:00 Uhr MEZ erfolgen und sofern Wartungsarbeiten zur Aufrechterhaltung des Betriebs dringend erforderlich sind („Wartungsfenster“). Während der Geschäftszeiten steht der Design-Service dem Kunden zu 98 Prozent pro Monat zur Verfügung („vereinbarte Qualität“). slidepress ist stetig um eine Erweiterung der Betriebszeiten bemüht.

4. Auftragsabwicklung

slidepress ist hinsichtlich der Art der Durchführung der vereinbarten Einzel-Aufträge nach Zeit und Ort frei.
slidepress hat das Recht, sich zur Erfüllung seiner Vertragspflichten Subunternehmer zu bedienen.
slidepress schuldet dem Kunden Leistungen entsprechend der mittleren branchenüblichen Art und Güte. slidepress hat das Recht, jeden Einzel-Auftrag mit sofortiger Wirkung abzubrechen oder zu beenden.

5. Zustandekommen des Vertrages / des Nutzungsverhältnisses

Durch Klick auf den Button „Design bestellen“ gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages nach Maßgabe dieser AGB gegenüber slidepress ab. Der Vertrag kommt erst durch Auftragsbestätigung oder durch Beginn der tatsächlichen Durchführung des Design-Services durch slidepress zustande.
Nur juristische Personen oder gewerbliche Nutzer können den Design-Service in Anspruch nehmen.

6. Pflichten des Kunden und Revisionen

Der Kunde ist verpflichtet die Inhalte für die Präsentationsunterlagen
über die Webseite von slidepress in dem dort genannten Datei-Format zur
Verfügung zu stellen.
Der Kunde ist verpflichtet gelieferte
Arbeitsergebnisse unverzüglich zu prüfen und innerhalb von 14 Tagen die
Abnahme schriftlich oder mit Hilfe der slidepress Plattform zu erklären.
Erfolgt keine Abnahmeerklärung, gilt die Leistung der slidepress nach
Ablauf dieser Frist als abgenommen.
Schlägt die Abnahme fehl, so
übergibt der Kunde der slidepress eine Auflistung aller die Abnahme
hindernden Mängel über die von slidepress angebotene Webseite. Nach Ablauf
einer angemessenen Frist hat slidepress eine mangelfreie und abnahmefähige
Version der jeweiligen Leistung/des jeweiligen Service bereitzustellen.
Im Rahmen der darauf folgenden Prüfung werden nur die protokollierten
Mängel geprüft, soweit sie ihrer Funktion nach Gegenstand einer
isolierten Prüfung sein können.
Wegen unwesentlicher Mängel darf
der Kunde die Abnahme nicht verweigern. Diese steht jedoch unter dem
Vorbehalt der unverzüglichen Beseitigung der Mängel durch slidepress. Diese
Mängel sind im Abnahmeprotokoll einzeln aufzuführen.
Der Kunde hat
Anspruch auf bis zu zwei Revisions-Schleifen. Weitere
Revisions-Schleifen werden mit 25% des jeweiligen Auftragswertes in
Rechnung gestellt.
Die Kommunikation zwischen Kunde und slidepress
erfolgt ausschließlich über die auf der Webseite von slidepress
beschriebenen Kommunikationskanäle.

7. Rechtliche Mitwirkungspflichten

Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm gestellten Inhalte frei von
Rechten Dritter sind und deren Veröffentlichung nicht in irgendeiner
Form gegen geltendes Recht verstößt. Zu den gestellten Inhalten gehören
auch solche Inhalte und deren Quellen, die der Kunde slidepress im Hinblick
auf ihre Aufgabenwahrnehmung empfiehlt oder vorschlägt.
Sollte ein
Dritter bei slidepress die Verletzung von Rechten oder sonstige
Rechtsverstöße geltend machen, so unterrichtet slidepress den Kunden
unverzüglich. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, die Verteidigung
zu übernehmen und stellt slidepress von allen Ansprüchen und Schäden frei.

8. Umfang der übertragenen Nutzungsrechte

slidepress überträgt dem Kunden die, für den jeweiligen Zweck der Leistung
erforderlichen Nutzungsrechte an seinen Arbeitsergebnissen (nachfolgend
bezeichnet als "schutzfähige Leistung") in dem der Auftragsbeschreibung
entsprechendem Nutzungsumfang, der Nutzungsdauer sowie räumlichen
Anwendungsbereich. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils
ein einfaches Nutzungsrecht übertragen.
Die Nutzungsrechte an der
schutzfähigen Leistungen gehen erst nach vollständiger Zahlung der
Vergütung durch den Kunden auf diesen über.
slidepress ist berechtigt,
den Kunden mit einer Zusammenfassung der erzielten Ergebnisse,
vorbehaltlich etwaiger Verschwiegenheitsverpflichtungen oder
abweichender Vereinbarungen, als Referenz nennen zu dürfen.

9. Vergütung

slidepress erhält für die Durchführung des Design-Services ein Entgelt nach
Maßgabe der durch den Kunden auf der Webseite gewählten Buchungsoption
oder eines individuell durch slidepress  erstellten Angebots. Die Vergütung
wird zu 50% mit Beauftragung fällig, die restlichen 50% werden mit
Fertigstellung des Projektes fällig. slidepress  hat das Recht eine durch
den Kunden hinterlegte Bezahlmethode (z.B. Kreditkarte, Paypal, SEPA
Lastschriftmandat) hierfür automatisiert zu belasten und ggf. einen
angemessenen Mehrbetrag für weitere Services zu autorisieren. Es können
zwischen den Vertragsparteien schriftlich abweichende Bezahlmodalitäten
vereinbart werden.
Vorbehaltlich einer ausdrücklich abweichenden
Regelung verstehen sich sämtliche genannten Beträge als Nettobeträge,
d.h. zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Endet der Vertrag
vorzeitig, hat slidepress einen Anspruch auf die Vergütung, der seinen bis
zur Beendigung des Vertrags erbrachten Leistungen entspricht.

10. Haftung

slidepress, ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften für (i) Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, (ii) die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, (iii) für arglistig verschwiegene Mängel sowie (iv) im Falle der Übernahme einer Garantie nach den gesetzlichen Vorschriften.
Im Falle leichter Fahrlässigkeit haftet slidepress nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Endnutzer regelmäßig vertrauen darf.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Im Übrigen ist die Haftung von slidepress ausgeschlossen.

11. Datenschutz

Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Einzelheiten hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

12. Schlussbestimmungen

Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Kunde alle Erklärungen an slidepress per E-Mail oder Brief an slidepress übermitteln:

slidepressGmbH
Fürstenstraße 15
80333 München -Deutschland
Email: help@unicornpitch.com

Für sämtliche über die slidepress Webseite durchgeführten Design-Leistungen gelten im Verhältnis von slidepress und dem Kunden ausschließlich diese AGB. Der Einbeziehung von AGB des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien werden sich bemühen, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine solche zu finden, die dem Vertragsziel rechtlich und wirtschaftlich am besten gerecht wird.
Gegen Ansprüche von slidepress kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

Es gilt deutsches Recht.

Stand: Juli 2017.

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